Kleinniedesheimer Gemeindehaushalt verbessert sich dank Steuereinnahmen.
Die
Ortsgemeinde Kleinniedesheim kann im Doppelhaushalt 2021/22 nun doch
mit einem positiven Ergebnis rechnen. Der Grund dafür ist die Erhöhung
der Steuereinnahmen.
Die Verwaltung der Verbandsgemeinde habe den
Haushaltsplan um die aktuellen Ergebnisse der Einkommensteuerschätzung
ergänzt, erklärte Ortsbürgermeister Ewald Merkel (FWG) am Donnerstag in
der Sitzung des Gemeinderats. Der Anteil der Gemeinde an dieser
Steuerart beträgt jetzt 620.000 Euro, das sind 45.000 Euro mehr als im
Plan standen. Das Land und der Landkreis werden Kleinniedesheim in
diesem Jahr 79.000 Euro mehr zu- weisen als gedacht.
Aber auch bei
den Aufwendungen hat sich einiges geändert, sodass die Ortsgemeinde etwa
100.000 Euro mehr ausgeben muss. Der dickste Brocken ist dabei der
Personaletat. In der Kita und im Bauhof mussten mit Blick auf den
Personalschlüssel zusätzliche 66.290 Euro in den Nachtragshaushalt
eingestellt werden. Unterm Strich bedeutet das: Hatte man im Dezember
2020 für das Jahr 2022 ein Haushaltsdefizit in Höhe von rund 31.000 Euro
befürchtet, so steht jetzt ein Überschuss von 14.420 Euro im
Nachtragsplan. Das verschafft der Ortsgemeinde etwas Handlungsspielraum.
Davon profitiert vor allem die Gemeindekindertagesstätte. Im
Investitionsplan stehen die Kitaerweiterung samt Einbau einer
Lüftungsanlage, der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle, die
Baugebietserschließung und eine Ladestation für Elektrofahrzeuge. Nach
Einschätzung von Bürgermeister Merkel müssen dafür keine Kredite
aufgenommen werden. Die Rücklagen der Ortsgemeinde bezifferte er zum
Stand Jahresende 2021 mit 600.000 Euro. Die Steuer- und Hebesätze werden
nicht erhöht. FWG-Fraktionssprecher Gunter Jung lobte die positive
Entwicklung der Kleinniedesheimer Haushaltszahlen, bemängelte aber auch,
dass solche großen Veränderungen der Gemeinde die Planung erschwerten.
Ob man das nicht genauer prognostizieren könne, fragte er den in der
Sitzung anwesenden Verbandsbürgermeister Michael Reith (SPD). Dieser
wies darauf hin, dass sich die Finanzabteilung auf die Zahlen des
Statistischen Landesamts stützen müsse. Nicht nur Kleinniedesheim,
sondern auch andere Gemeinden seien von solchen Veränderungen und
Anpassungen betroffen.
(Quelle: Rheinpfalz |wek)
